Zum 1. Januar 2023 wird das Bürgergeld die Grundsicherung ablösen. Das Bürgergeld wird in zwei Schritten eingeführt. In einem ersten Schritt werden zum Jahresanfang der Regelsatz erhöht und eine Bagatellgrenze eingeführt. In einem zweiten Schritt werden Mitte des Jahres die Kernelemente zu Weiterbildung und Qualifizierung eingeführt.

Die erhöhten Regelsätze werden in Würzburg pünktlich zum Jahreswechsel an unsere Kundinnen und Kunden ausgezahlt. Für das Bürgergeld ist kein neuer Antrag notwendig. Wer über den Jahreswechsel hinaus Leistungen von uns bezieht, bekommt automatisch den höheren Regelsatz ausgezahlt.

Der Regelsatz erhöht sich beispielsweise für alleinstehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte zum 1. Januar 2023 auf 502 Euro, für Paare je Partner auf 451 Euro. Weitere Mitglieder in Bedarfsgemeinschaften erhalten ebenfalls Steigerungen.

Zukünftig beträgt das Schonvermögen im ersten Jahr 40.000 für das antragstellende Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, für jede weitere Person 15.000 Euro.

Ebenfalls im ersten Jahr werden die tatsächlichen Kosten der Wohnung durch das Jobcenter übernommen.

Durch die neue Bagatellgrenze müssen Beträge bis zur Höhe von 50 Euro nicht mehr zurückgefordert werden.

Hinzu kommen höhere Freibeträge: bei einer Beschäftigung mit einem Einkommen zwischen 520 und 1000 Euro dürfen 30 Prozent davon behalten werden. Junge Menschen behalten das Einkommen aus Schüler- und Studentenjobs und das Einkommen aus einer beruflichen Ausbildung bis maximal 520 Euro.

Die weiteren Kernelemente des Bürgergelds greifen ab Juli 2023. Darunter zählen etwa die erweiterten Fördermöglichkeiten oder das Weiterbildungsgeld. Auch der neue Kooperationsplan, der die Eingliederungsvereinbarungen ablöst, folgt zur Jahresmitte.

Kern des Bürgergeld-Gesetzes ist, die Menschen besser zu fördern und zu qualifizieren. Bei den Fördermöglichkeiten wird der „Instrumentenkasten“ für das Jobcenter größer. Mehr Fördermöglichkeiten bei Weiterbildungen, mehr Motivation durch das neue Weiterbildungsgeld und der Wegfall des Vermittlungsvorrangs stehen für einen Fokus auf Bildung und Nachhaltigkeit der Vermittlung.

Das Bürgergeld-Gesetz wurde inzwischen veröffentlicht.

Flyer Bürgergeld, Stand 07/2023

Weitere Informationen:
FAQ zum Bürgergeld des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Informationen zum Bürgergeld unter sozialplattform.de
Informationen zur Einführung des Bürgergeldes unter arbeitsagentur.de